Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Schulrecht in Bremen - Werklehrerin - Anzahl der Pflichtstunden - Lehrer im höheren Dienst - Differenzierung zu anderen Lehrern - Gleichheitssatz

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerfG, 25.07.1979 - 2 BvR 878/74

  Arzthaftungsprozeß

  Auszug aus BAG, 14.07.1982 - 4 AZR 423/81

  Die Parteien können nach dem zivilrechtlichen Beibringungsgrundsatz nur dar über entscheiden, welchen Tatsachenstoff sie dem Gericht unterbreiten wollen (BVerfG Beschluß vom 25. Juli 1979 - 2 BvR 878/74 NJW 1979, 1925, 1927;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, aaO, Grundzüge vor § 128 Anm. 3 C), Durch eine Beschränkung des Tatsachenstoffs können sie dann mittelbar erreichen, daß das Gericht auch nur die Rechtsvorschriften heranziehen kann, die zur Beurteilung des vorgetragenen Sachverhalts erforderlich sind.
• BVerfG, 26.03.1980 - 1 BvR 121/76

  Rentenversicherung; Zusatzversorgung; Besteuerung der Beamtenpensionen; Rente

  Auszug aus BAG, 14.07.1982 - 4 AZR 423/81

  Das ist dann der Fall, wenn Differenzierungen vorgenommen werden, für die sachlich einleuchtende Gründe nicht vorhanden sind (vgl. BVerfG Beschluß vom 26. März 19B0 - 1 BvR 121/76 und 122/76 AP Nr. 116 zu Art. 3 GG).
• BAG, 19.09.1979 - 4 AZR 887/77

  Kündigungsregelung und Höchstprobezeit für Schwerbehinderte

  Auszug aus BAG, 14.07.1982 - 4 AZR 423/81

  Soweit die Runderlasse nach ihrem Wortlaut auch unmittelbare Geltung Für angestellte Lehrer beanspruchen, ist dies zwar zivilrechtlich unwirksam (vgl. BAG 32, 105 = AP Nr. 2 zu § 11 SchwbG; BAG Urteil vom 23. Januar I960 - 4 A2R 105/78 AP Nr. 31 zu §§ 22, 23 BAT 1975, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung des Gerichts vor gesehen; BAG Urteil vom 30. Januar 1980- 4 AZR 1098/77 -, AP Nr. 6 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer, jeweils mit weiteren Nachweisen), sie gelten aber aufgrund der Verweisung in SR 2 1 Nr. 3 BAT für die angestellten Lehrer.

 
• BAG, 30.01.1980 - 4 AZR 1098/77

  Lehrkraft im Angestelltenverhältnis - Schriftlicher Arbeitsvertrag - Übernahme in …

  Auszug aus BAG, 14.07.1982 - 4 AZR 423/81

  Soweit die Runderlasse nach ihrem Wortlaut auch unmittelbare Geltung Für angestellte Lehrer beanspruchen, ist dies zwar zivilrechtlich unwirksam (vgl. BAG 32, 105 = AP Nr. 2 zu § 11 SchwbG; BAG Urteil vom 23. Januar I960 - 4 A2R 105/78 AP Nr. 31 zu §§ 22, 23 BAT 1975, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung des Gerichts vor gesehen; BAG Urteil vom 30. Januar 1980- 4 AZR 1098/77 -, AP Nr. 6 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer, jeweils mit weiteren Nachweisen), sie gelten aber aufgrund der Verweisung in SR 2 1 Nr. 3 BAT für die angestellten Lehrer.
• BVerwG, 13.07.1977 - 6 C 85.75

  Festsetzung der Pflichtstundenzahl für einzelne Lehrergruppen - …

  Auszug aus BAG, 14.07.1982 - 4 AZR 423/81

  Das Bundesverwaltungsgericht hat zwar in einem Urteil vom 13. Juli 1977 - VI C 85.75 - (ZBR 1978, 69, 71) ausgeführt, die Gleichartigkeit des Ausbildungsziels an den Gymnasien rechtfertige grundsätzlich, die Pflichtstunden für alle Studien- und Oberstudienräte einheitlich festzusetzen.
• BAG, 09.06.1982 - 4 AZR 247/80

  Pflichtstunden - Lehrer - Gymnasium - Hessen - Angestelltenverhältnis - …

  Auszug aus BAG, 14.07.1982 - 4 AZR 423/81

  Viel fältigerer Einsatz bedingt im allgemeinen auch eine größere Vorbereitungs- und Nachbereitungszeit (vgl. BAG Urteil vom 9. Juni 1982 - 4 AZR 247/80 -, zur Veröffentlichung vorgesehen) .
• BAG, 28.01.1970 - 4 AZR 136/69

  Angestellte - Errechnung von Bezügen - Lohnerrechnung - Tatsachenauswertung - …

  Auszug aus BAG, 14.07.1982 - 4 AZR 423/81

  Soweit die Runderlasse nach ihrem Wortlaut auch unmittelbare Geltung Für angestellte Lehrer beanspruchen, ist dies zwar zivilrechtlich unwirksam (vgl. BAG 32, 105 = AP Nr. 2 zu § 11 SchwbG; BAG Urteil vom 23. Januar I960 - 4 A2R 105/78 AP Nr. 31 zu §§ 22, 23 BAT 1975, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung des Gerichts vor gesehen; BAG Urteil vom 30. Januar 1980- 4 AZR 1098/77 -, AP Nr. 6 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer, jeweils mit weiteren Nachweisen), sie gelten aber aufgrund der Verweisung in SR 2 1 Nr. 3 BAT für die angestellten Lehrer.

• BAG, 18.09.1986 - 6 AZR 446/83

  Anzahl der Pflichtstunden für Erzieher in Schulen für praktisch Bildbare …

  Mit Urteil vom 14. Juli 1982 - 4 AZR 423/81 - (AP Nr. 30 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten) hat der Vierte Senat im Zusammenhang mit entsprechenden Runderlassen des Bremer Senators für Bildung seine Rechtsprechung bestätigt und zusätzlich ausgeführt, die Berücksichtigung der vielfältigen Einsatzmöglichkeit bei der Festsetzung der Pflichtstundenzahl bedeute, daß die Verwaltung (dort der Senator für Bildung) bei ihren Erlassen davon ausginge, die vielfältigere Einsatzmöglichkeit werde auch genutzt.
• BAG, 06.09.1989 - 4 AZR 302/89

  Eingruppierung: Technischer Lehrer

  Damit liegt schon von daher eine unterschiedliche Tätigkeit zwischen Lehrern an einem Gymnasium und Lehrern an beruflichen Schulen vor, die eine unterschiedliche Vergütung rechtfertigt (vgl. auch BAG Urteil vom 14. Juli 1982 - 4 AZR 423/81 - AP Nr. 30 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten).
• BAG, 07.11.1990 - 4 AZR 352/90

  Eingruppierung eines Angestellten an einer Universität nach vereinbarten …

  Bei Lehrkräften mit abgeschlossener wissenschaftlicher Hochschulausbildung ist aber davon auszugehen, daß sie den Lehrstoff wissenschaftlich durchdringen müssen und deshalb generell einen erhöhten Zeitaufwand für Vor- und Nachbereitungszeiten haben, und daß sie wegen ihrer umfassenden Ausbildung vielfältiger einsetzbar sind (vgl. BAG Urteil vom 14. Juli 1982 - 4 AZR 423/81 - AP Nr. 30 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten).

 
• BAG, 07.11.1990 - 4 AZR 294/90

  Eingruppierung eines Angestellten an einer Universität nach vereinbarten …

  Bei Lehrkräften mit abgeschlossener wissenschaftlicher Hochschulausbildung ist aber davon auszugehen, daß sie den Lehrstoff wissenschaftlich durchdringen müssen und deshalb generell einen erhöhten Zeitaufwand für Vor- und Nachbereitungszeiten haben, und daß sie wegen ihrer umfassenden Ausbildung vielfältiger einsetzbar sind (vgl. BAG Urteil vom 14. Juli 1982 - 4 AZR 423/81 - AP Nr. 30 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten).
• BAG, 07.11.1990 - 4 AZR 295/90

  Eingruppierung eines Musiklehrers an einer Universität ohne wissenschaftliche …

  Bei Lehrkräften mit abgeschlossener wissenschaftlicher Hochschulausbildung ist aber davon auszugehen, daß sie den Lehrstoff wissenschaftlich durchdringen müssen und deshalb generell einen erhöhten Zeitaufwand für Vor- und Nachbereitungszeiten haben und daß sie wegen ihrer umfassenden Ausbildung vielfältiger einsetzbar sind (vgl. BAG Urteil vom 14. Juli 1982 - 4 AZR 423/81 - AP Nr. 30 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten).
• BAG, 18.09.1986 - 6 AZR 445/83

  Anzahl der Pflichtstunden für Erzieher in Schulen für praktisch Bildbare …

  Mit Urteil vom 14. Juli 1982 - 4 AZR 423/81 - (AP Nr. 30 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten) hat der Vierte Senat im Zusammenhang mit entsprechenden Runderlassen des Bremer Senators für Bildung seine Rechtsprechung bestätigt und zusätzlich ausgeführt, die Berücksichtigung der vielfältigen Einsatzmöglichkeit bei der Festsetzung der Pflichtstundenzahl bedeute, daß die Verwaltung (dort der Senator für Bildung) bei ihren Erlassen davon ausginge, die vielfältigere Einsatzmöglichkeit werde auch genutzt.